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China - Politik
  • Der chinesische Präsident Xi reist am Mittwoch nach Saudi-Arabien zum Gipfeltreffen mit weiteren Golfstaaten. Die Abwehr gegen die „Themen des Westens“ schweißt die arabische Welt und China zusammen – und Peking nutzt das geschickt aus, um das globale Machtgleichgewicht zu verändern.
  • Indien (im Hintergrund eine gemeinsame Flottenshow mit westlichen Staaten) ist ein wichtiger aber schwieriger Partner für Deutschland
    Indien (im Hintergrund eine gemeinsame Flottenshow mit westlichen Staaten) ist ein wichtiger aber schwieriger Partner für Deutschland
    Deutschland braucht Indien dringend für die Lösung globaler Krisen. Bei ihrem Besuch in Neu-Delhi warb Außenministerin Baerbock für eine engere Partnerschaft. Doch Indien braucht auch Russland. Und die indische Regierung unter Druck zu setzen, könnte die globale Weltordnung ins Wanken bringen.
  • Russland hat großen Einfluss auf dem Westbalkan, heizt Nationalismus und Spannungen an. Trotzdem sollen die Länder EU-Mitglieder werden – für Kanzler Scholz ist das Chefsache. Heute reist er zum Gipfel in die Region. Dort sieht die EU auch einen Schlüssel für die Lösung der Migrationskrise.
  • Bundeskanzler Olaf Scholz
    Bundeskanzler Olaf Scholz
    Moskau versuche Grenzen gewaltsam zu verschieben und die Welt zu spalten: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland in einer Schlüsselrolle für die Sicherheit in Europa. In einem Gastbeitrag bestätigt er Interesse an F-35-Jets zur nuklearen Abschreckung.
  • Aktivistin Glacier Kwong
    Aktivistin Glacier Kwong
    Schon lange vor der Corona-Pandemie und den strikten Maßnahmen der Regierung war die Unzufriedenheit in China groß. Doch die internationale Gemeinschaft darf nicht nur die Tapferkeit der Menschen loben. Um sie wirklich zu unterstützen, muss Peking mit Sanktionen belegt werden.
  • Mobiler Covid-Test auf der Straße in Schanghai
    Mobiler Covid-Test auf der Straße in Schanghai
    Nach tagelangen Protesten verkündet Peking neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die Corona als weniger gefährlich darstellen. Auch auf einige Forderungen der Demonstranten geht das Regime ein. Eine geschickte Strategie, die Staatschef Xi bereits einmal erfolgreich anwendete.
  • Demonstranten werden in Shanghai festgenommen: Peking hat die Proteste erstickt
    Demonstranten werden in Shanghai festgenommen: Peking hat die Proteste erstickt
    Die Proteste in China dürfe man nicht überinterpretieren, sagt Entwicklungsökonom und China-Experte Andreas Fuchs. Doch seien sie ein Beweis dafür, dass Xi das größte Versprechen seiner Vorgänger aufweicht. Machtpolitisch sollten sich Berlin und Brüssel eine Strategie von Peking abschauen.
  • Die Macht des leeren Blatts: Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen in Peking am 28. November
    Die Macht des leeren Blatts: Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen in Peking am 28. November
    China erlebt die stärksten Massenproteste seit 1989. Gerät nun etwa das System ins Wanken? Der französische Sinologe Emmanuel Lincot warnt vor überzogenen Erwartungen und erklärt, warum die Demonstrationen alles sogar noch schlimmer machen könnten.
  • Nicht immer auf der Siegerstraße: Xi Jinping verliert aktuell Einfluss in Teilen Europas
    Nicht immer auf der Siegerstraße: Xi Jinping verliert aktuell Einfluss in Teilen Europas
    Chinas Präsident steht innenpolitisch unter Druck, zugleich kommt sein außenpolitischer Siegeszug ins Stocken. Das gilt besonders in Europa, wo seine sogenannte „17+1“-Initiative rasant bröckelt. Zu verdanken hat das Xi auch seinem Verbündeten Wladimir Putin.
  • Jiang Zemin, hier bei einem Besuch im Iran, führte China von 1989 bis 2002
    Jiang Zemin, hier bei einem Besuch im Iran, führte China von 1989 bis 2002
    Nach Reformarchitekt Deng Xiaoping wurde Jiang Zemin zum wichtigsten Politiker, der China auf den Weg zur Weltmacht brachte. Nun ist der Ex-Präsident im Alter von 96 Jahren gestorben.
  • Ein weißes Blatt Papier: Symbol der Proteste in China
    Ein weißes Blatt Papier: Symbol der Proteste in China
    Die Proteste gegen die Corona-Politik und für mehr Freiheit haben Peking kalt erwischt. Das Image von Präsident Xi Jinping ist beschädigt. Umso härter geht das Regime jetzt gegen Demonstranten vor – auch mit subtilen Mitteln.
  • Der ehemalige chinesische Präsident am 25. Oktober 2002
    Der ehemalige chinesische Präsident am 25. Oktober 2002
    Der einstige chinesische Präsident Jiang Zemin ist am Mittwoch im Alter von 96 Jahren gestorben. Jiang war nach der Niederschlagung der Proteste am Tiananmen-Platz an die Macht gekommen und ebnete den Weg Chinas zur Großmacht.
  • Als Zeichen des Protests gegen die Zensur halten Menschen in Peking ihre Handys in die Höhe
    Als Zeichen des Protests gegen die Zensur halten Menschen in Peking ihre Handys in die Höhe
    Chinas Regierung hat ein System zur digitalen Überwachung erschaffen. Doch im Zuge der anhaltenden Proteste zeigt sich, dass das Internet nicht mehr komplett kontrolliert werden kann. Damit entgleitet Staatschef Xi Jinping eine seiner wertvollsten Waffen.
  • Arbeiter in Schutzkleidung versammeln sich in Peking zu ihrem Dienst. Die Behörden lockerten die Anti-Coronavirus-Bestimmungen in einzelnen Gebieten, bekräftigten aber Chinas strenge «Null-COVID»-Strategie.
    Arbeiter in Schutzkleidung versammeln sich in Peking zu ihrem Dienst. Die Behörden lockerten die Anti-Coronavirus-Bestimmungen in einzelnen Gebieten, bekräftigten aber Chinas strenge «Null-COVID»-Strategie.
    Wie lässt sich das Risiko vieler Todesfälle senken, obwohl ein Großteil der Bevölkerung bisher keinen Kontakt zum Coronavirus hatte? Die chinesische Regierung setzte bislang auf strikte Lockdowns – doch die Proteste zwingen zum Umdenken.
  • China's Standing Committee Members Of The 20th CPC Central Committee Meet With Press
    China's Standing Committee Members Of The 20th CPC Central Committee Meet With Press
    Die drakonischen Corona-Maßnahmen in China haben Tausende Menschen auf die Straßen getrieben. Sie fordern nicht nur ein Ende der Schikane, sondern auch einen Regimewechsel. Doch kann das Xi Jinping gefährlich werden? Gegen einen Sturz Xis sprechen vor allem zwei Gründe.
  • Demonstranten in China und WELT-Autor Alan Posener
    Demonstranten in China und WELT-Autor Alan Posener
    Die Kommunistische Partei befindet sich in einem Dilemma: Ihre Legitimität beruht auf Chinas unbestreitbarem wirtschaftlichen Erfolg. Jetzt wollen die Menschen aber mehr als das. Und da kann die Partei nicht liefern.
  • Chinas Staatschef Xi Jinping und sein kubanischer Amtskollege Miguel Diaz-Canel in Peking
    Chinas Staatschef Xi Jinping und sein kubanischer Amtskollege Miguel Diaz-Canel in Peking
    China will seinen Einfluss in Mittelamerika ausweiten, um eine Allianz gegen den Systemrivalen USA zu schaffen. Dafür greift Peking tief in die Tasche, wie aktuell mit einer überlebenswichtigen Finanzspritze für Kuba. Auch in anderen Ländern erreicht Xi Jinpings Plan neuerdings ungekannte Ausmaße.
  • Chinesische Polizisten nehmen Protestierende in der Nacht zu Sonntag in Shanghai fest
    Chinesische Polizisten nehmen Protestierende in der Nacht zu Sonntag in Shanghai fest
    China erlebt die größten Proteste seit Jahrzehnten. Tausende Menschen gehen in mehreren Städten gegen die radikale Null-Covid-Politik von Präsident Xi Jinping auf die Straße. Zwar hatte die Regierung ihre Strategie schon angepasst, doch es hapert bei der Umsetzung.
  • Zaghafte Kritik, oder klare Kante? In der Bundesregierung gibt es keinen wirklichen Konsens zur Position gegenüber China
    Zaghafte Kritik, oder klare Kante? In der Bundesregierung gibt es keinen wirklichen Konsens zur Position gegenüber China
    Die Bundesregierung will einen neuen China-Kurs einschlagen – doch die Strategie droht wieder nur halbherzig zu sein, wie ausgerechnet der Kanzler selbst beweist. Am peking-freundlichen Stil der Merkel-Regierung wollen aber andere, mächtige Strippenzieher festhalten.
  • Wahlkampfveranstaltung in Taipeh
    Wahlkampfveranstaltung in Taipeh
    Seit dem Ukraine-Krieg ist die Bedrohung durch China in Taiwan präsenter. Bei der Kommunalwahl beschäftigen die Menschen zwar vor allem konkrete Probleme wie hohe Mieten. Doch die Gefahr durch Peking brodelt unter der Oberfläche – auch, weil China geschickt versucht, Einfluss zu nehmen.
  • Das taiwanesische Unternehmen hatte erst am Donnerstag „technische Fehler“ bei der Bearbeitung von Neuanstellungen eingeräumt und sich entschuldigt
    Das taiwanesische Unternehmen hatte erst am Donnerstag „technische Fehler“ bei der Bearbeitung von Neuanstellungen eingeräumt und sich entschuldigt
    Bis Ende November hätte die Produktion beim Apple-Zulieferer Foxconn im chinesischen Zhengzhou wieder voll aufgenommen werden sollen. Nun haben jedoch rund ein Zehntel der Mitarbeiter aus Frust über einbehaltene Löhne und die weitreichenden Corona-Beschränkungen gekündigt.
  • Warteschlange vor einem Corona-Testzentrum in Peking
    Warteschlange vor einem Corona-Testzentrum in Peking
    Trotz der radikalen Null-Covid-Strategie haben die Infektionszahlen in China ein neues Rekordhoch erreicht. In so vielen Städten wir noch nie wurden Lockdowns verhängt – während im Rest der Welt die Pandemie nahezu vorbei ist. Aber für eine schnelle Öffnung ist es jetzt zu spät.
  • China verteilt gerne Hilfsleistungen an Länder, auf die es Einfluss ausüben möchte. Auf der Klimakonferenz bestand Peking aber darauf, selbst als Entwicklungsland zu gelten, um nicht zum Zahler eines neuen Fonds für ärmere Länder zu werden. Dabei beruft sich Peking auf eine offizielle Einstufung.
  • Aerial Views Of China's Artificial Islands In The South China Sea
    Aerial Views Of China's Artificial Islands In The South China Sea
    Die philippinische Marine war nach eigenen Angaben gerade dabei, einen Metallgegenstand aus dem Südchinesischen Meer zu bergen, als China intervenierte. Die Küstenwache habe demnach die Schleppleine durchschnitten und das Objekt an sich genommen.
  • BERLIN, GERMANY - SEPTEMBER 11: Activist Glacier Kwong attends a press conference together with Joshua Wong, leading pro-democracy activist from Hong Kong while visiting Germany on September 11, 2019 in Berlin, Germany. Wong was recently detained in Hong Kong on charges of inciting illegal demonstrations, though a court has allowed him to travel to Germany and the United States. (Photo by Carsten Koall/Getty Images)
    BERLIN, GERMANY - SEPTEMBER 11: Activist Glacier Kwong attends a press conference together with Joshua Wong, leading pro-democracy activist from Hong Kong while visiting Germany on September 11, 2019 in Berlin, Germany. Wong was recently detained in Hong Kong on charges of inciting illegal demonstrations, though a court has allowed him to travel to Germany and the United States. (Photo by Carsten Koall/Getty Images)
    Weltweit beschäftigen sich Staatschefs mit einem möglichen Angriff Chinas auf Taiwan. Meist geht es um die Folgen für den globalen Markt mit Halbleitern. Zuvor war das Land jahrelang von der internationalen Gemeinschaft vernachlässigt worden. Wo ist die Selbstbestimmung?
  • Xi Jinping (l.) und Joe Biden
    Xi Jinping (l.) und Joe Biden
    Joe Biden und Xi Jinping haben sich beim G-20-Gipfel auf Bali demonstrativ die Hand gegeben. Nach Jahren der Konfrontation sieht das nach Entspannung aus. Doch mit der Annäherung verfolgen USA und China unterschiedliche Interessen. Beide Seiten haben ihre Ziele.
  • Der Raketeneinschlag in Polen hat Bali noch einmal mehr zu einem Ort der Krisendiplomatie werden lassen. Worauf haben sich die G-20-Staaten bei ihrem Gipfel geeinigt? Wie isoliert ist Russland? Im WELT Gespräch diskutierten unsere Experten mit Leserinnen und Lesern über diese und weitere Fragen.
  • „Es soll offenbar eine Verurteilung Russlands in der Abschlusserklärung geben“, berichtet WELT-Chefredakteur Jan Philipp Burgard vom G-20-Gipfel auf Bali. Bundeskanzler Scholz wolle darin auch ein Bekenntnis gegen den Einsatz von Atomwaffen schriftlich festhalten lassen.
  • US-Präsident Biden und der chinesische Staatschef Xi haben sich bei ihrem ersten direkten Treffen seit fast zwei Jahren mit Handschlag begrüßt. Das nimmt der Rivalität der Supermächte etwas die Schärfe. China-Korrespondent Fabian Kretschmer sieht deutliche Differenzen.
  • Chiles Konteradmiral Eric Solar zeigt die Gebiete, in denen große chinesische Fangflotten unterwegs sind
    Chiles Konteradmiral Eric Solar zeigt die Gebiete, in denen große chinesische Fangflotten unterwegs sind
    China muss 1,4 Milliarden Menschen sattbekommen. Dafür schickt Peking seine Fangflotten bis an die Seegrenze vor Südamerika. Und schreckt auch vor Schutzgebieten nicht zurück. Dennoch fällt die Kritik der Anrainerstaaten auffallend leise aus. Warum?
  • Robert Habeck reist heute zur Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft in Singapur.
    Robert Habeck reist heute zur Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft in Singapur.
    Abhängigkeiten bei wichtigen Rohstoffen vermeiden, Lieferwege breiter aufstellen und neue Märkte erschließen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck möchte einen neuen China-Kurs einschlagen. Dabei sollen auch Staaten anvisiert werden, die bisher nicht im Fokus der Wirtschaft standen.
  • Bislang bewegt sich die Ampel-Regierung in wichtigen Handelsfragen viel zu langsam, meint WELT-Redakteur Jan Dams
    Bislang bewegt sich die Ampel-Regierung in wichtigen Handelsfragen viel zu langsam, meint WELT-Redakteur Jan Dams
    Es ist richtig und überfällig, dass die deutsche Politik chinesischen Investoren die Stirn bietet und heimische Unternehmen vor dem Zugriff der Volksrepublik schützt. Doch wirklich unabhängig von Peking machen wir uns nur dann, wenn die entscheidenden Bündnisse eingegangen werden.
  • Die Chipfabrik Elmos Semiconductor SE in Dortmund
    Die Chipfabrik Elmos Semiconductor SE in Dortmund
    Das Bundeskabinett hat den Verkauf einer Chipfertigung des Dortmunder Unternehmens Elmos an einen chinesischen Investor untersagt – doch das Unternehmen will so schnell nicht aufgeben. Dortmunds Oberbürgermeister sorgt sich wegen der Absage um eine dreistellige Zahl von Arbeitsplätzen.
  • Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck – „keine Investitionsentscheidung, die nicht auch politisch analysiert und gedeutet werden muss“
    Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck – „keine Investitionsentscheidung, die nicht auch politisch analysiert und gedeutet werden muss“
    Die Bundesregierung untersagt in zwei Fällen chinesische Käufe deutscher Firmen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck betont, kritische Infrastruktur solle besser geschützt werden. Man habe erkannt, dass es so etwas wie unpolitische Investitionsentscheidungen nicht gebe.
  • Chinas Präsident Xi Jinping; WELT-Herausgeber Stefan Aust
    Chinas Präsident Xi Jinping; WELT-Herausgeber Stefan Aust
    Die Komponenten und Rohstoffe für die deutsche Energiewende stammen ganz überwiegend aus China, dem Land, das vom überzeugten Kommunisten und fanatischen Nationalisten Xi Jinping regiert wird. Das hindert die Grünen aber nicht daran, uns von Peking abhängiger zu machen, als wir es von Russland je waren.
  • Die Parteivorsitzende der Grünen Ricarda Lang
    Die Parteivorsitzende der Grünen Ricarda Lang
    Grünen-Chefin Lang weist Kritik an der offenbar nicht ergebnisoffenen Prüfung des AKW-Weiterbetriebs zurück: „Wir entscheiden klar anhand der Realität.“ Sie erklärt, warum Fracking nicht infrage komme. Den Wiederaufbau der Ukraine will sie idealerweise mit russischem Geld ermöglichen.
  • Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
    Der Besuch des Bundeskanzlers in Peking dürfte vermutlich der kürzeste je gemessene China-Besuch in der kurzen Geschichte kurzer China-Besuche gewesen sein. Als Gastgeschenk brachte Scholz ein Stück des Hamburger Hafens mit. Wir haben eine Vermutung, wie das Gespräch mit Xi abgelaufen sein könnte.
  • Die Parteivorsitzende der Grünen Ricarda Lang
    Die Parteivorsitzende der Grünen Ricarda Lang
    Während Kanzler Scholz (SPD) Peking besucht, werden in Deutschland Rufe nach einem neuen Kurs laut. Finanzminister Lindner (FDP) mahnt: „Nur was in China Deutschen erlaubt ist, kann Chinesen auch in Deutschland erlaubt werden.“ Grünen-Chefin Lang ruft zu mehr Unterstützung Taiwans auf.
  • Scholz in Peking
    In der China-Falle

    Beim Besuch des Kanzlers in Peking sind auch Top-Manager deutscher Großkonzerne dabei. Viele Partner in Europa fürchten, dass Berlin sich tiefer in eine gefährliche Abhängigkeit begibt. Nicht nur die rigorose Zero-Covid-Politik wäre dann ein deutsches Problem.
  • Peking betreibt illegale Polizeistationen in Europa, darunter in Deutschland. Von dort macht China Jagd auf Regimegegner, so ein Bericht. Doch während einige Regierungen mit Schließungen reagieren, hält sich Berlin zurück.
  • Eine Langer-Marsch-5B-Rakete beim Start in der südchinesischen Provinz Hainan
    Eine Langer-Marsch-5B-Rakete beim Start in der südchinesischen Provinz Hainan
    Ängstlich haben viele Europäer die China-Rakete beobachtet. Die etwa 30 Meter lange und grob 20 Tonnen schwere Hauptstufe der Rakete CZ-5B überquerte auf ihrem Absturzkorridor taumelnd und in rasendem Tempo Südeuropa. Nur Kleinigkeiten verhinderten Schlimmeres.
  • In China sind Tausende Mitarbeiter des Apple-Zulieferers Foxconn dem Corona-Lockdown entflohen. In sozialen Medien kursieren zahlreiche Videos, die die unmenschlichen Zustände auf dem riesigen Fabrikgelände zeigen.
  • Mitarbeiter des Flughafen-Bodenpersonals bereiten in Vollschutzanzügen auf dem Internationalen Hauptstadtflughafen Peking am Airbus A340 der Luftwaffe, den Ausstieg des Bundeskanzlers mit dem Roten Teppich vor. Scholz reist zu seinem ersten Besuch als Kanzler nach China. Im Mittelpunkt der Visite stehen unter anderem die deutsch-chinesischen Beziehungen, die Wirtschaftskooperation, der Ukraine-Konflikt und die Taiwanfrage.
    Mitarbeiter des Flughafen-Bodenpersonals bereiten in Vollschutzanzügen auf dem Internationalen Hauptstadtflughafen Peking am Airbus A340 der Luftwaffe, den Ausstieg des Bundeskanzlers mit dem Roten Teppich vor. Scholz reist zu seinem ersten Besuch als Kanzler nach China. Im Mittelpunkt der Visite stehen unter anderem die deutsch-chinesischen Beziehungen, die Wirtschaftskooperation, der Ukraine-Konflikt und die Taiwanfrage.
    „Chinas Null-Covid-Politik hat die gesamte Reise des Kanzlers überschattet“, sagt WELT-Redakteur Marian Grunden. Olaf Scholz „musste sich dem Corona-Regiment unterordnen“.
  • „Tugendhafte Außenpolitik sieht anders aus“, sagt WELT-Chefkommentator Jacques Schuster zum China-Besuch von Kanzler Scholz. Dennoch sieht er eine Verbesserung im Vergleich zu Angela Merkel. In der Ampel-Koalition könnte schon der nächste Streit anstehen.
  • schmid thomas kombo scholz
    schmid thomas kombo scholz

    Verhältnis zu China
    Dreister geht es kaum

    Selbst in der SPD ist zu hören, dass in der Russland-Politik Fehler gemacht wurden. Die deutsche Außenpolitik müsse neu ausgerichtet werden. Beim Bundeskanzler ist nichts dergleichen zu sehen, im Gegenteil.