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Ausland Rede vor Rat

Putin droht erneut mit Atomwaffen – und vergleicht sich mit Zar Peter

Scholz sieht Gefahr einer atomaren Eskalation gesunken – Putin widerspricht

„Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen“, sagt Olaf Scholz in einem Interview. Dem Kanzler zufolge sei die Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg gesunken. Kreml-Chef Putin droht kurz darauf erneut mit Atomwaffen, sollte Russland angegriffen werden.

Quelle: WELT

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Wladimir Putin hat in einem von ihm selbst einberufenen „Menschenrechtsrat“ seine Politik dargelegt. Der Kreml-Chef stellte einen langen Krieg in der Ukraine in Aussicht und drohte erneut mit dem Einsatz von Atomwaffen, sollte Russland angegriffen werden.

Nach den Explosionen auf russischen Militärstützpunkten hat Präsident Wladimir Putin am Mittwoch angekündigt, dass Russland seine Interessen mit allen verfügbaren Mitteln verteidigen werde. Russland sehe Nuklearwaffen als Abschreckung, erwäge aber den Einsatz als Antwort auf Angriffe, sagte er in einer per Video übertragenden Rede vor dem russischen Menschenrechtsrat.

Russlands Militärstrategie sehe den Einsatz von Massenvernichtungswaffen als Reaktion auf einen Angriff vor. „Das bedeutet, wenn gegen uns ein Schlag verübt wird, dann schlagen wir als Antwort zurück“, sagte Putin. Russland sehe die Waffen als „Schutz“. Nach Einschätzung von Militärbeobachtern war es der Ukraine gelungen, Militärflugplätze in Russland mit einer umgebauten sowjetischen Drohne anzugreifen.

Im Zuge seines Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Putin Russlands Atomwaffen in erhöhte Bereitschaft versetzen lassen. Das galt als Drohung gegen die USA und die Nato-Staaten. Angesichts der weltweiten Empörung hatte Russland zuletzt seine atomaren Drohungen deutlich zurückgefahren. Gleichwohl meinte Putin bei dem Treffen, dass die „Gefahr eines Atomkriegs“ zunehme. „Die Gefahr wächst“, sagte er.

77.000 Reservisten kämpfen in der Ukraine

Auch zur russischen Offensive in der Ukraine, die vor rund neun Monaten begann, äußerte sich der Staatschef. Mittlerweile befindet sich nach seinen Angaben die Hälfte der im September einberufenen 300.000 Reservisten in der Ukraine. Rund 77.000 von ihnen seien direkt im Kampf eingesetzt, 150.000 befinden sich im Einsatzgebiet, sagte Putin. Es sei derzeit aber nicht sinnvoll, weitere Soldaten zu mobilisieren, fügte er hinzu.

Auf Nachfrage räumte der Kreml-Chef ein, dass der Krieg in der Ukraine länger andauern könnte. „Natürlich, es kann ein langer Prozess werden“, sagte Putin. „Aber es sind neue Gebiete aufgetaucht“, fügte Putin mit Blick auf die völkerrechtswidrig annektierten ukrainischen Regionen Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk hinzu. „Das ist solch ein bedeutendes Ergebnis für Russland.“

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Einmal mehr zog Putin auch eine Parallele zwischen sich selbst und dem russischen Zaren Peter I.: „Das Asowsche Meer ist zu einem innerrussischen Meer geworden. Das sind ernsthafte Dinge. Peter der Große hat noch um einen Zugang zum Asowschen Meer gekämpft.“ Bereits im Sommer hatte Putin den Krieg gegen die Ukraine auf eine Ebene mit dem Großen Nordischen Krieg unter Peter Anfang des 18. Jahrhunderts gestellt.

Bei dem Menschenrechtsrat handelt es sich um ein von Putin selbst einberufenes Gremium. Unabhängige russische Medien berichteten unter Berufung auf kremlnahe Kreise, die Mitglieder des Rates hätten sich vor dem Treffen verpflichten müssen, bestimmte Themen nicht vor Putin anzusprechen – etwa die schlechte Ausrüstung der Armee. Die Mitglieder des Gremiums sind von Putin handverlesen, kritische Vertreter hatte er zuletzt auswechseln lassen.

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dpa/AFP/Reuters/sebe

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